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Coronavirus: Was tun, wenn die KiTa schließt?

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Update Fast alle Bundesländer haben entschieden, Schulen und Kitas vorerst zu schließen.

Hier möchten wir dir erklären, was ihr als Eltern wissen müsst, wenn eure KiTa von der Schließung als Vorsichtsmaßnahme betroffen ist. Nähere Infos zum Coronavirus an sich, und warum er ungefährlicher für Kinder ist, bekommst du hier.

Aktuelle Zahlen für Deutschland findest du auf der Seite des Robert Koch Institutes.

Wie lange gelten die KiTa- und Schulschließungen?

  • Baden Württemberg: bis 19.04
  • Bayern: bis zum 20.04.
  • Berlin: Stufenweise Schließungen ab Montag, bis zum 19.04
  • Brandenburg: ab Mittwoch, bis zum 19.04.
  • Bremen: bis zum 19.04.
  • Hamburg: bis 29.03
  • Hessen: bis zum 19.04., Schulen bleiben geöffnet, aber keine Schulpflicht mehr
  • Niedersachen: Schulschließungen bis 20.04
  • NRW: bis zum 19.04.
  • Mecklenburg Vorpommern: bis 20.04.
  • Rheinland-Pfalz: bis zum 20.04.
  • Sachsen: Aussetzung der Schulpflicht bis 19.04, KiTa Schließungen bisher nicht bekannt
  • Sachsen-Anhalt: bis zum 13.04.
  • Saarland: bis 26.04.
  • Schleswig-Holstein: bis zum 19.04.
  • Thüringen: bis zum 17.04.
  • …weitere Infos folgen, sobald vorhanden

Was kann ich als Arbeitnehmer tun, wenn die KiTa schließt?

Frau mit Kind am Laptop

Für den Fall, dass die Kita oder Schule wegen des Coronavirus ab Montag geschlossen bleibst, solltest du zuerst mit dem Arbeitgeber reden und versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden. Folgende Möglichkeiten gibt es:

  • Überstunden abbauen
  • im Homeoffice arbeiten
  • Unterstunden sammeln (und in Zukunft abbauen)
  • Urlaub nehmen

Ergänzung zum Punkt Urlaub: Ist das eine anderweitige Betreuung der Kinder auf keinen Fall möglich (Eltern müssen zuvor alle Anstrengungen unternommen haben), dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen. Dafür müsse dann nicht zwingend Urlaub genommen werden, so das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Doch Achtung: Das ist nur die Theorie. In der Realität sieht es leider anders aus. Nach Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) hast du dann zwar einen Entgeltfortzahlungsanspruch – aber dieser gilt nur bei kurzfristiger und unverschuldeter Verhinderung.

Im Falle der KiTa Schließungen ist von vornherein klar, dass die Verhinderung länger dauert. Hier ist es also fraglich, ob die Regel hier überhaupt greift. Und selbst wenn es greift, gilt das nur für bis zu fünf Tage. Zudem ist Paragraf 616 BGB in vielen Arbeits- und Tarifverträgen ohnehin ausgeschlossen.

Vielen Arbeitnehmern bleibt also nur die Möglichkeit, die Zeit von ihrem Urlaub abzuziehen.

Wenn ich Urlaub nehme, wird dieser bezahlt?

Grundsätzlich wird der Urlaub bezahlt, sofern du noch Urlaubstage übrig hast. Die „freien“ Tage werden dann aber ganz normal vom Urlaub abgezogen.

Für den Fall einer KiTa Schließung kannst du in der Regel nicht die sogenannten „Kind-krank-Tage“ (dazu weiter unten mehr!) nutzen, da es sich in diesem Fall ja nicht um einen Krankheitsfall handelt. Je nach Arbeitgeber kannst du aber auch sicherlich andere Regelungen für deinen Fall ausmachen.

Was, wenn ich keinen Urlaub mehr übrig habe?

Haben weder du noch dein Partner noch Urlaub, gilt leider der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“, so der Münchner Arbeitsrechtler Sebastian Agster im Interview mit der Nachrichtenagentur epd. „Da der Coronavirus noch sehr neu ist, gibt es zu solchen Fällen natürlich keine Rechtsprechung. Aus meiner Erfahrung ist aber die überwiegende Mehrheit der Arbeitgeber in so einem Ausnahmefall sehr kooperativ. In den meisten Fällen findet sich eine Lösung“, sagt Agster weiter. (Quelle Frankfurter Rundschau)

Hinzu kommt übrigens, dass ohne das Entgelt auch Sozialleistungen nicht bezahlt  werden – schlimmstenfalls könnte, bei einem mehrwöchigen Ausfall, sogar der Krankenversicherungsschutz erlöschen. Es ist also sehr wichtig, nun mit dem Arbeitgeber zu sprechen und alles abzuklären bzw. eine individuell passende Lösung für dich/euch zu finden.

Notfallbetreuung für bestimmte Arbeitnehmer

Arzt und Pflegepersonal im Krankenhausflur

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich am Donnerstagabend zu einer „Notfallbetreuung für relevante Zielgruppen“. Diese Notfallbetreuung wird beispielsweise für Kinder von Ärzten und Pflegekräften gelten, damit die Schließungen nicht zu Ausfällen im Gesundheitssystem führen.

Welchen Berufsgruppen steht Notfallbetreuung zu?

  • Feuerwehr (Berufsfeuerwehren und Schwerpunktfeuerwehren)
  • Polizei
  • Strafvollzugsdienst
  • Rettungsdienst
  • medizinische Einrichtungen
  • Mitarbeiter in Apotheken
  • Justizeinrichtungen
  • ambulante und stationäre Pflegedienste
  • stationäre Betreuungseinrichtungen
  • die Produktion und die Versorgung mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs
  • Kommunale und Landesbehörden, Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
  • Einrichtungen und kommunale Unternehmen, soweit notwendig pflichtige Aufgaben und Aufgaben der Daseinsvorsorge (z. B. Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, ÖPNV) zwingend wahrzunehmen sind.

Jedoch müssen dafür in der Regel beide Elternteile zu einer der genannten Zielgruppen gehören. Es sei denn, du bist bei Alleinerziehend. Dann reicht es, wenn du einer der Gruppen angehörst. Ob du für die Notfallbetreuung berechtigt bist, erfährst du von deiner KiTa.

Wie genau diese Notfallbetreuung aussieht, lässt sich jedoch nicht allgemein sagen. Dafür fragt bitte direkt in eurer KiTa oder Schule nach.

Kind von Oma/Opa betreuen lassen?

Oftmals greifen Eltern auf die Unterstützung von den Großeltern zurück. In Anbetracht der Tatsache, dass der Virus aber vor allem für ältere Personen (65+) bzw. Personen mit schwachem Immunsystem und Vorerkrankungen gefährlich ist, stellt sich die Frage, ob eine Betreuung durch Oma oder Opa wirklich zumutbar ist. Fallen deine Eltern in die Risikogruppe, entscheide dich lieber für Freunde oder jüngere Verwandte, denen du vertraust.

Was, wenn ich oder mein Kind am Coronavirus erkrankt sind?

Fieber messen

Grundsätzlich gilt: Wenn du selbst erkrankt bist, erhältst du für die Dauer von 6 Wochen Entgeltfortzahlung von ihrem Arbeitgeber. Das gilt natürlich auch im Falle einer Infektion mit Corona.

Du darfst als Arbeitnehmer zudem auch frei nehmen, wenn das Kind (unter 12 Jahren) erkrankt und es keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit gibt. Dies fällt unter »vorübergehende Arbeitsverhinderung«, die in § 616 BGB eine Abwesenheit vom Arbeitsplatz erlaubt.

In der Regel stehen dir für ein Kind maximal 10 „Kind-krank-Tage“ zu, in denen dein Lohn dann auch wie üblich bezahlt wird. Bei mehreren Kindern sind es bis zu 25 Arbeitstage pro Elternteil. Ist der Arbeitnehmer alleinerziehend, kann er bei einem Kind längstens 20 Arbeitstage, bei mehreren Kindern bis zu 50 Arbeitstage frei nehmen.

TIPP: Hat ein Elternteil die ihm zustehenden 10 Tage bereits maximal ausgenutzt, kann es die zehn Tage des anderen Elternteils auf sich übertragen lassen. Dafür müssen aber beide Arbeitgeber einverstanden sein.

Was passiert, wenn ich in Quarantäne muss?

Familie im BEtt

Die KiTa ist zwar offen aber du bzw. dein ganzer Haushalt (Partner und Kinder) wurden unter Quarantäne gestellt, da ihr Kontakt zu einer infizierten Person hattet bzw. im Risikogebiet lebt. Wie läuft das nun mit der Arbeit ab?

Sofern du nicht krank bist, aber unter Quarantäne gestellt wurdest, erhältst du gemäß § 56 IfSG eine Entschädigung. Der Verdienstausfall wird für die Dauer von 6 Wochen erstattet. Danach bekommst du eine Entschädigung, die der Höhe des Krankengeldes im Krankheitsfall entspricht. Die Voraussetzungen – sowie die Berechnung sind im Infektionsschutzgesetz, insbesondere in § 56 IfSG – festgesetzt.

Mama mit Baby am Laptop

Achtung: Kannst du deine Arbeit aber im Homeoffice ausüben, bist du aufgrund der Treuepflicht des Arbeitgebers gegenüber verpflichtet, von Zuhause aus zu arbeiten.


Theresa

Ich bin Theresa, 25 Jahre alt und (noch) kinderlos - aber hier bin ich quasi die Projekt-Mutti: Ideenfindung, Marketing und Social Media - ich mische überall mit.

Mini-me

16.03.2020, 14:21

Leute stellt euch darauf ein dass es nicht bei der Zeit bleibt sondern mehr werden wird.

Maria86

16.03.2020, 12:25

Es wurden auch 10 Sonderurlaubstage für die Zeit jetzt genehmigt. Zumindest bei uns in Schleswig-Holstein

Sunny1689

15.03.2020, 09:24

Leider stimmt die Aussage zu Brandenburg auch nicht so ganz, da auch die reguläre Kitabetreuung ausfällt.

Kommentarbild von Sunny1689

Gina_Sbg

15.03.2020, 09:02

😵

Profilbild von Josie

Josie

13.03.2020, 17:49

Also die Passage mit: "In der Regel stehen dir für ein Kind maximal 10 „Kind-krank-Tage“ zu, in denen dein Lohn dann auch wie üblich bezahlt wird.“ stimmt so nicht ganz. Mein Arbeitgeber zahlt keinen Lohn weiter, wenn mein Kind krank ist. Ich bekomme dann Kinderkrankengeld von der Krankenkasse. Was aber auch nicht die 100% des Lohns sind. Und halt nur 10 Tage. Alles was länger ist, ist unbezahlt. 😒

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